Flumenthal_Wappen Einwohnergemeinde
Flumenthal
Aktuelles und PortraitBehörden und VerwaltungMensch und BildungKultur und Freizeit

Gemeindeversammlung Einwohnergemeinde

Hier finden Sie Informationen zu den Gemeindeversammlungen der Einwohnergemeinde.

Versammlungen

Die Stimmberechtigten sind das oberste Organ der Gemeinde. Die ordentlichen Gemeindeversammlungen finden in der Regel zweimal jährlich (Juni und Dezember) an wechselnden Wochentagen ab 19.30 Uhr im Gemeindesaal in der Kanzlei, Jurastrasse 6, statt.
Im ersten Halbjahr wird die Rechnung des Vorjahres beschlossen.
Im zweiten Halbjahr wird das Budget des kommenden Jahres und die Anlage der ordentlichen Gemeindesteuern beschlossen.

Termine:

Mittwoch, 14. Juni 2017 19.30 Uhr; Rechnungs-Gemeindeversammlung (Traktanden)

Protokolle

Hier finden Sie aktuelle und öffentliche Protokolle der Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde. Die Protokolle werden unverändert veröffentlicht!

15. Juni 2015

17. Dezember 2015

14. Juni 2016

14. Dezember 2016

Informationen an die Stimmberechtigten

Die gesetzlich vorgegebenen Mitwirkungsrechte sind hier in einfacher Form zusammengefasst.

Die Gemeindeversammlung - Informationen an die Stimmberechtigten

Gut zu wissen...

Die Gemeindeversammlung ist ein direkt-demokratisches politisches Organ. Es ist das oberste Organ in der Gemeinde. Den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern stehen viele Möglichkeiten zur Verfügung, das Geschehen in der Gemeinde mitzugestalten.


Einen für Sie zusammengefassten Leitfaden finden Sie hier: Informationen an die Stimmberechtigten

 

Im Gemeindegesetz des Kantons Solothurn sind die vielfältigen Mitwirkungsrechte erläutert, speziell unter Punkt 3.2. 'Ordentliche Gemeindeorgansation'.

Zum Gemeindegesetz des Kantons Solothurn (2017)

 

In der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Flumenthal sind die Mitwirkungsrechte ebenfalls erwähnt:

Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Flumenthal (Juli 2016)

 

Es lohnt sich, einen Blick in das Gemeindegesetz und in die vielfältigen Mitwirkungsrechte der Stimmberechtigten zu werfen. Die Mitwirkungsmöglichkeiten sind grossartig, sofern man diese weltweit einzigartigen Möglichkeiten kennt und sich zu nutze machen kann.

Lesenswert...


Leitfaden zur Vorbereitung und Durchführung von Gemeindeversammlungen

Die Gesetzessprache ist nicht immer auf Anhieb verständlich. Der 'Leitfaden zur Vorbereitung und Durchführung von Gemeindeversammlungen', allerdings nach bernischem Gemeinderecht, erläutert mit Fallbeispielen und Lösungsvorschlägen die Mitwirkungsrechte der Stimmberechtigten.

 

Zum Inhalt
1. Allgemeinder Teil
2. Das Vorbereitungsverfahren
3. Das Entscheidungsverfahren
    3.1 Die Eintretensfrage
    3.2 Die Beratung der Vorlage
    3.3 Das Antragsrecht
    3.4 Die Abstimmungsfrage
    3.5 Das Abstimmungsverfahren

4. Das rechtliche Schicksal von Versammlungsbeschlüssen
5. Checkliste
6. Fallbeispiele und Lösungen

 

Ein Blick, vor allem in Kapitel 3, lohnt sich!

 

Klicken Sie hier: Leitfaden zur Vorbereitung und Durchführung von Gemeindeversammlungen


Hinweis
Bei allen sich stellenden Verfahrensfragen ist immer zunächst das Reglement der Gemeinde zu konsultieren. Abweichende Regelungen im Gemeindereglement gehen den im vorliegenden Leitfaden dargestellten allgemeinen Regelungen vor.